Der Minister für Territorialpolitik und Demokratisches Gedenken, Ángel Víctor Torres, hat am Sonntag bekannt gegeben, dass die Kanarischen Inseln in den kommenden Tagen über ein drittes Rettungsschiff der Seerettung verfügen werden, womit dort drei der fünf Schiffe dieses Typs in Spanien konzentriert sein werden, und er kündigte an, dass die Regierung am Dienstag angesichts des erneuten Anstiegs der Migrationszahlen weitere Verstärkungsmaßnahmen erörtern werde.
Torres hat gemeinsam mit dem Präsidenten des Inselrats von El Hierro, Alpidio Armas, den Hafen von La Restinga besucht, zu einem Zeitpunkt, an dem ständig Cayucos anlegen. Dort wurde er Zeuge der Ausschiffung von Migranten und traf sich mit Anwohnern, von denen einige mit Transparenten demonstrierten.
«Die Kanarischen Inseln gehören zu Spanien, die Kanarischen Inseln gehören zu Europa, genauso wie Ceuta, genauso wie Melilla, genauso wie Andalusien, wir müssen eine gemeinsame Antwort für die Grenzgebiete finden», betonte der Minister.
El Hierro: Drittes Rettungsboot und weitere Hilfen geplant
Er erklärte, dass die neue «Guardamar» ursprünglich zwischen Sonntag und Montag eintreffen sollte, die Überführung sich jedoch aufgrund der Wetter- und Seebedingungen verzögert habe, sodass nun mit ihrer Ankunft zwischen Montag und Dienstag gerechnet werde.
Der Minister, der mit dem Präsidenten der Kanarischen Inseln, Fernando Clavijo, in Kontakt stand, hat für Dienstag um 7:30 Uhr kanarischer Zeit eine neue Sitzung der interministeriellen Migrationskommission einberufen, um die Ereignisse der letzten Woche zu bewerten und angesichts des Drucks, unter dem El Hierro steht, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen; an dieser Sitzung könnten sich die Behörden der Kanarischen Inseln per Videokonferenz beteiligen.
Er hat bekannt gegeben, dass er an diesem Samstag mit dem Regierungschef Pedro Sánchez gesprochen hat, um die Maßnahmen auf der Insel El Hierro weiter zu verfolgen.
«Wir werden die Maßnahmen sowie die Ereignisse der letzten Woche aktualisieren», kündigte der Minister an und betonte, dass «soziale und wirtschaftliche Maßnahmen seitens des Finanzministeriums» gemeinsam mit dem Inselrat von El Hierro und der Regierung der Kanarischen Inseln ausgearbeitet würden.
Bei der interministeriellen Sitzung am vergangenen Dienstag habe die Regierung einen Notfallhaushalt für den Bereich Migration in Höhe von 15,2 Millionen Euro zur Aufstockung der Unterbringungsplätze sowie eine Million Euro für das Rote Kreuz zur Verbesserung der Betreuung und Hilfe für Migranten bewilligt, erinnerte der Minister.
Migrationsankünfte belasten Gesundheitsversorgung auf El Hierro
Er wies darauf hin, dass seit dem 15. Oktober ein starker Anstieg der Ankünfte zu verzeichnen sei, und erinnerte daran, dass am Samstag die höchste Zahl an Migranten verzeichnet wurde, die seit Beginn der Aufzeichnungen an einem einzigen Tag auf den Kanarischen Inseln an Land gegangen sind.
Den von ihm vorgelegten Daten zufolge sind in diesem Jahr etwa 27.000 Migranten auf dem Archipel angekommen, davon etwa 17.000 auf El Hierro. Diese Zahlen liegen trotz des jüngsten Anstiegs weiterhin unter denen aus dem Jahr 2024, als die Zahl der Ankünfte 40.000 überstieg.
Im Bereich des Gesundheitswesens wies er darauf hin, dass etwa ein Drittel der dreißig verfügbaren Krankenhausbetten auf El Hierro von Migranten belegt sind, und versicherte, dass die Zentralregierung bereit sei, die Regierung der Kanarischen Inseln finanziell zu unterstützen, um die Versorgung zu verbessern.
Torres erklärte, dass die Gesundheitsministerin Mónica García mit der Regionalministerin Esther Monzón in Kontakt gestanden habe, um die Bedürfnisse der Insel zu erörtern, und bekräftigte hinsichtlich der Möglichkeit, ein Feldlazarett einzurichten, dass die Regierung die Initiative unterstützen werde, sofern deren Notwendigkeit und Nutzen nachgewiesen würden.
Er hat betont, dass das Migrationsphänomen zyklisch sei, und darauf hingewiesen, dass derzeit Aufnahmekapazitäten sowie ein Netzwerk für die Weiterleitung auf andere Inseln und das Festland zur Verfügung stünden, die während der Krise im Jahr 2020 noch nicht vorhanden waren.
«Es gibt Flugverbindungen von und zu den Kanarischen Inseln; im Falle der Insel El Hierro gibt es zudem Schiffsverbindungen», erklärte er.
Senegal: Spanien verlängert Überwachung und plant Frontex-Einsatz
Er kündigte außerdem an, dass der Einsatz des spanischen Flugzeugs, das im Senegal Überwachungsaufgaben wahrnimmt, bis Dezember verlängert wird, und hob die diplomatischen Kontakte hervor, die mit diesem Land, Mauretanien und Gambia gepflegt werden, um zu versuchen, die Zahl der Bootsausfahrten zu verringern.
Zudem versicherte er, dass Spanien den Einsatz von Frontex in afrikanischen Ländern beantragt habe, ein Vorschlag, der, wie er betonte, angenommen wurde und dessen administrative Abwicklung noch nicht abgeschlossen ist.
Ausländergesetz soll Verteilung minderjähriger Migranten ermöglichen
Der Minister hat sich zudem für eine Änderung des Ausländergesetzes ausgesprochen, um die Umsiedlung unbegleiteter minderjähriger Migranten in andere autonome Gemeinschaften zu ermöglichen.
In Bezug auf Rückführungen wies er darauf hin, dass diese nicht «von heute auf morgen» erfolgen können, da sie individuelle Prüfungen erfordern und viele der Neuankömmlinge möglicherweise Anspruch auf internationalen Schutz haben.
«Das Phänomen der Migration kann nicht dort beginnen und enden, wo das Meer ist», erklärte Torres, der eine ganzheitliche und solidarische Reaktion aller Regionen forderte und sich für den Einsatz der Rettungsdienste sowie die Solidarität der Bevölkerung von El Hierro bedankte.
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