Am Dienstag hat Yonathan de León ein 24-Stunden-Protokoll gegen Okupas vorgestellt. Wer von Hausbesetzern betroffen ist, kann sich nach Aussage des Bürgermeisters von Arrecife ebenso wie die Anwohner künftig direkt unter der Telefonnummer 682 271 466 melden. Die Lokalpolizei bekommt diese Meldung dann ohne Umwege auf den Tisch und rückt mit einem speziell ausgerüsteten Fahrzeug sowie Drohnen zum besetzten Gebäude aus.
Auf Lanzarote sollen Schritte zur Räumung eines besetzten Hauses künftig binnen 24 Stunden in Gang kommen. Diese Befugnis lag bisher allein bei der Nationalpolizei, doch zu sofortigen Maßnahmen kam es nur in den seltensten Fällen.
Seit Monaten gehen die Behörden in Arrecife verstärkt gegen das Besetzen von Privatimmobilien vor. Mit dem neuen Protokoll soll die Reaktionszeit noch weiter sinken und der Schutz für die Eigentümer steigen. Bürgermeister de León zufolge übernimmt Arrecife damit eine Vorreiterrolle auf den Kanaren, will Erfahrungen sammeln und sie weitergeben.
Kanaren: Neues Protokoll gegen Okupas auf Lanzarote
An der derzeitigen Gesetzgebung auf nationaler Ebene lässt der Lokalpolitiker kein gutes Haar. „Nirgendwo in der EU gibt es das. Nämlich, dass sich Hausbesetzer einfach breit machen können. Wir steuern dagegen und wollen, dass Arrecife ein sicherer Ort für alle ist“, sagte de León.
Für die Umsetzung hat die Lokalpolizei von Arrecife zusätzliche technische Ausrüstung erhalten. Mit dabei sind ein getarntes Einsatzfahrzeug und Drohnen, die helfen, Hausbesetzer rasch zu identifizieren und zu überwachen. Über diese Mittel will die Stadtverwaltung für mehr Sicherheit in den Wohngebieten sorgen.
Vorgesehen ist nach dem neuen Verfahren, dass die Polizei innerhalb eines Tages nach Eingang einer Meldung tätig werden kann. Entscheidend sei dabei das Zusammenspiel mit den Bürgern. Die Ergebnisse des Protokolls will die Stadtverwaltung in regelmäßigen Abständen prüfen und das Verfahren weiter nachschärfen.
Hausbesetzer auf den Kanaren: Polizei erhält neue Freigaben
Indem es die Befugnisse der Lokalpolizei ausweitet, möchte Arrecife ein Zeichen setzen. Hinter dem Schritt stehen die Sorgen zahlreicher Immobilienbesitzer, die sich in den vergangenen Monaten über immer mehr Hausbesetzungen beklagt hatten. Von Seiten der Behörden heißt es, man wolle konsequent gegen illegale Besetzungen vorgehen.
Für Bürgermeister de León ist das Protokoll ein wichtiger Schritt hin zu mehr Sicherheit auf Lanzarote. Sollte sich das Modell bewähren, plant die Stadtverwaltung, es auf weitere Gemeinden der Kanaren zu übertragen.
In Spanien begleiten Hausbesetzungen die Öffentlichkeit seit Langem. Eine gesetzliche Grauzone erlaubt es Fremden, sich in leerstehenden Immobilien breit zu machen. Bis zur Räumung können Wochen oder Monate vergehen, in manchen Fällen sogar Jahre, wie der folgende Fall zeigt:
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Da fragt man sich doch, wieso nur Arrecife? Wieso gibt es dort einen Bürgermeister de Leon, der sagt: „Nirgendwo in der EU gibt es das. Nämlich, dass sich Hausbesetzer einfach breit machen können. Wir steuern dagegen und wollen, dass Arrecife ein sicherer Ort für alle ist!“ Wieso wird dieses Engagement nicht inselweit als Beispiel genommen und umgesetzt? Wo sind zum Beispiel die Politiker, die sich auf Teneriffa mit vollmundigen Sprüchen zum Umweltschutz äußern, aber in der breiten Fläche (Verkehr, Gesundheit, Ernährungen, Eigentumsschutz u.v.m.) nicht tätig werden (wollen). Da darf man ruhig mal nach dem Hintergrund fragen.