Yonathan de León trat am Dienstag mit einem 24-Stunden-Protokoll gegen Okupas an die Öffentlichkeit. Wer von Hausbesetzern betroffen ist, kann sich nach den Worten des Bürgermeisters von Arrecife ab sofort unmittelbar an die Nummer 682 271 466 wenden, und das gilt ebenso für Anwohner. Bei der Lokalpolizei landet die Meldung dann sofort, woraufhin diese mit einem eigens ausgerüsteten Fahrzeug sowie mit Drohnen zum besetzten Gebäude ausrückt.
Künftig sollen auf Lanzarote binnen 24 Stunden die ersten Schritte zur Räumung eines besetzten Hauses anlaufen. Diese Befugnis lag bisher allein bei der Nationalpolizei, doch zu sofortigen Maßnahmen kam es nur in den seltensten Fällen.
Schon seit Monaten gehen die Behörden in Arrecife mit Nachdruck gegen die Besetzung privater Immobilien vor. Das Protokoll, so der Plan, soll die Reaktionszeit weiter drücken und Eigentümer wirksamer schützen. Arrecife habe damit eine Vorreiterrolle auf den Kanaren übernommen und werde gesammelte Erfahrungen weitergeben, sagte Bürgermeister de León.
Kanaren: Neues Protokoll gegen Okupas auf Lanzarote
An der nationalen Gesetzgebung lässt der Lokalpolitiker kein gutes Haar. „Nirgendwo in der EU gibt es das. Nämlich, dass sich Hausbesetzer einfach breit machen können. Wir steuern dagegen und wollen, dass Arrecife ein sicherer Ort für alle ist“, so de León.
Für die Umsetzung bekam die Lokalpolizei von Arrecife zusätzliches technisches Gerät an die Hand. Mit dabei sind ein getarntes Einsatzfahrzeug und Drohnen, die helfen sollen, Hausbesetzer rasch zu identifizieren und im Blick zu behalten. Auf diesem Weg möchte die Stadtverwaltung für mehr Sicherheit in den Wohngebieten sorgen.
Vorgesehen ist, dass die Polizei innerhalb eines Tages nach Eingang einer Meldung tätig werden kann. Entscheidend sei dabei das Zusammenspiel mit den Bürgern. Die Ergebnisse des Protokolls will die Stadtverwaltung regelmäßig prüfen und das Verfahren nach und nach nachbessern.
Hausbesetzer auf den Kanaren: Polizei erhält neue Freigaben
Indem Arrecife die Befugnisse der Lokalpolizei ausweitet, will die Stadt ein Zeichen setzen. Hintergrund sind die Sorgen vieler Immobilienbesitzer, die in den vergangenen Monaten über immer häufigere Hausbesetzungen geklagt hatten. Gegen illegale Besetzungen, so heißt es von Behördenseite, wolle man konsequent vorgehen.
Für Bürgermeister de León ist das Protokoll ein wichtiger Schritt hin zu mehr Sicherheit auf Lanzarote. Sollte sich das Modell bewähren, plant die Stadtverwaltung, es auf weitere Gemeinden der Kanaren zu übertragen.
In Spanien begleiten Hausbesetzungen die Menschen seit Langem. Eine gesetzliche Grauzone macht es Fremden möglich, sich in leerstehenden Immobilien einzunisten. Bis eine Räumung gelingt, vergehen mitunter Wochen oder Monate, in einzelnen Fällen sogar Jahre, wie der folgende Fall zeigt:
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Da fragt man sich doch, wieso nur Arrecife? Wieso gibt es dort einen Bürgermeister de Leon, der sagt: „Nirgendwo in der EU gibt es das. Nämlich, dass sich Hausbesetzer einfach breit machen können. Wir steuern dagegen und wollen, dass Arrecife ein sicherer Ort für alle ist!“ Wieso wird dieses Engagement nicht inselweit als Beispiel genommen und umgesetzt? Wo sind zum Beispiel die Politiker, die sich auf Teneriffa mit vollmundigen Sprüchen zum Umweltschutz äußern, aber in der breiten Fläche (Verkehr, Gesundheit, Ernährungen, Eigentumsschutz u.v.m.) nicht tätig werden (wollen). Da darf man ruhig mal nach dem Hintergrund fragen.