Kanaren: Diese Reform soll den Alltag billiger machen

Importierte Lebensmittel und Alltagsgüter auf den Kanaren könnten billiger werden. Denn die Kanarische Regierung und der spanische Staat berechnen die Ausgleichszahlungen für den Gütertransport zu den Kanaren neu. Die Einigung fiel am Dienstag beim Treffen der Gemeinsamen Kommission der Kanarischen Inseln und des Staates (Comisión Mixta Canarias-Estado). Es war das erste Zusammentreffen des Gremiums seit fast zwei Jahren.

Das Gremium überwacht das Ausgleichssystem für den See- und Luftgütertransport auf die Kanarischen Inseln. Die zuletzt gültigen Referenzwerte stammen aus dem Jahr 2019 und wurden trotz der COVID-19-Pandemie und der Energiekrise nicht aktualisiert. María Fernández, Generaldirektorin für Verkehr und Mobilität der Regierung der Kanaren, bezeichnete die Ergebnisse der Sitzung als positiv.

Kernpunkt der Reform ist die Umstellung auf Betreiber, die tatsächlich auf den Kanarischen Inseln tätig sind, statt auf internationale Unternehmen, deren Kosten die Verhältnisse der Inseln nicht abbilden. „Wenn die Referenzkosten nicht der Realität entsprechen, sind die Ausgleichszahlungen unzureichend und diese Differenz schlägt sich letztlich auf den Endpreis vieler Produkte nieder, die kanarische Familien konsumieren“, sagte die Generaldirektorin. Wann die Verbraucher die Wirkung tatsächlich spüren, hängt von einem weiteren Schritt in Madrid ab.

Neue Transportbeihilfen auf den Kanaren

Die neue Methodik bezieht künftig Kosten ein, die bislang nicht korrekt im Ausgleich berücksichtigt wurden. Dazu zählen Frachtkosten, Warenumschlag, Logistikmanagement, Hafen- und Flughafengebühren, Sicherheitskosten, Treibstoffzuschläge und Leerfahrten.

Aufgenommen werden außerdem phytosanitäre Kosten sowie Kosten für neue Waren der Kreislaufwirtschaft. Die Vereinbarung legt zudem objektive Kriterien fest, nach denen die Referenzkosten bei Ausnahmesituationen wie internationalen Konflikten oder steigenden Produktionskosten überprüft werden. Damit soll ein dauerhaftes Einfrieren der Werte wie nach 2019 vermieden werden.

Madrid muss Königliche Dekrete für die Kanaren-Beihilfen ändern

Der nächste Schritt liegt beim Ministerium für Verkehr und nachhaltige Mobilität. Es muss die vereinbarten Änderungen in die offizielle Methodik einarbeiten und die regulierenden Königlichen Dekrete anpassen. Fernández erwartet, dass die nächste Kostentypverordnung, die für die kommenden Monate vorgesehen ist, bereits einen Teil der Änderungen enthält und dass die spanische Regierung den Entwurf des Königlichen Dekrets übermittelt.

Die Kanaren-Regierung wertet all dies als Schritt zur Verteidigung des Wirtschafts- und Steuersystems der Kanaren und als Forderung nach einer Behandlung, die der Lage eines abgelegenen und fragmentierten Territoriums entspricht. Die staatlichen Transportbeihilfen gelten als zentrales Instrument, um die Nachteile der Insellage auszugleichen und zu verhindern, dass Unternehmen und Bürger die Mehrkosten vollständig selbst tragen müssen.