Wer glaubt, Korruption falle vom Himmel, irrt meistens. In aller Regel fängt sie ganz klein an, mit Grenzüberschreitungen, über die im Arbeitsalltag hinweggesehen wird und die manche sogar bewusst als normal hinstellen. An exakt diesem Punkt knüpft eine neue Initiative der Regierung der Kanarischen Inseln an.
Geplant ist ein eigenes Fortbildungsprogramm, das Beschäftigte des öffentlichen Dienstes für ethische Fragen wachrütteln und ihnen helfen soll, mögliche Risiken früher zu erkennen. Angesprochen sind sowohl die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen als auch deren Führungskräfte.
Was die Initiative erreichen will, lässt sich knapp sagen: Menschen im öffentlichen Dienst sollen Werkzeuge bekommen, um Korruption vorzubeugen oder sie zumindest zu bekämpfen. Das sind die Ziele:
Kanaren wollen Korruption bekämpfen
Bis zum 31. März läuft der Kurs. Dass das Interesse beträchtlich ist, zeigte sich schnell, denn alle 200 verfügbaren Plätze waren im Nu vergeben. Für mögliche weitere Durchgänge steht bereits eine Warteliste bereit.
Die Initiative gehört zu einer breit angelegten Strategie, mit der die Regionalregierung die Integrität im Staatsdienst festigen will. Es geht ihr dabei nicht allein um Kontrolle, sondern in erster Linie darum, im Berufsalltag ein ethisches Bewusstsein zu fördern. Selbst raffinierte Kontrollmechanismen, so die Sicht der Verantwortlichen, bringen wenig, solange die grundlegende Haltung fehlt.
Juana María Reyes, Generaldirektorin für Modernisierung und Qualität der öffentlichen Dienste der kanarischen Regierung, bringt es so auf den Punkt: Man könne zahlreiche Kontrollinstrumente schaffen, doch am Ende entscheide die Sensibilisierung der Beschäftigten.
So soll gegen Korruption auf den Kanaren vorgegangen werden
Ein zentraler Baustein der Schulung ist das Erkennen typischer Risikosituationen. Problematische Verhaltensweisen entwickeln sich, wie es in der Ankündigung heißt, oft schleichend. Manche Abläufe wirken auf den ersten Blick völlig unverdächtig und bereiten dennoch den Boden für schwerwiegendere Regelverstöße. Genau deshalb soll das Training die Beschäftigten in die Lage versetzen, solche Situationen frühzeitig zu bemerken, zu hinterfragen und kritisch zu betrachten.
Moralische Fragen sind dabei nur die eine Seite, die andere sind klare Verfahren. Ein Beispiel betrifft externe Unternehmen, die sich an öffentlichen Ausschreibungen beteiligen. Hat eine Firma bei der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen mitgearbeitet, ist es ihr danach untersagt, selbst um den Auftrag mitzubieten. So soll ausgeschlossen werden, dass sich Unternehmen über Insiderwissen Vorteile verschaffen.
Strenge Regeln gelten ebenso innerhalb der Verwaltung selbst. Die einzelnen Schritte eines Vergabeverfahrens liegen in den Händen verschiedener Personen. Wer die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet, übernimmt nicht automatisch auch die technischen Bewertungen. Hinzu kommt, dass alle Beteiligten erklären müssen, ob womöglich ein Interessenkonflikt vorliegt.
Als klassisches Beispiel gilt eine familiäre Verbindung zu einem Unternehmen, das sich um einen öffentlichen Auftrag bewirbt. Tritt ein solcher Fall ein, dürfen die betroffenen Beschäftigten weder an der Erstellung der Ausschreibung noch an deren Bewertung mitwirken. Diese Vorgaben werden bewusst klar formuliert und protokolliert, damit Konflikte gar nicht erst aufkommen.
Korruption auf den Kanaren soll langfristig besiegt werden
Mittlerweile schauen auch andere Regionen Spaniens auf das kanarische Programm. In ihren Verwaltungen sollen vergleichbare Schulungen eingeführt werden.
Ob sich Korruption mit solchen Programmen tatsächlich messbar zurückdrängen lässt, ist nach Einschätzung der lokalen Politik schwer zu beziffern. Trotzdem gelten sie dort als wichtiger Schritt. Man sei überzeugt, dass offene Diskussionen über ethische Fragen und klar geregelte Verfahren auf lange Sicht Wirkung entfalten.
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