Korruption: Kanaren erklären Beamten, wie man „nein“ sagt

Korruption entsteht selten aus dem Nichts. Häufig beginnt sie mit kleinen Grenzüberschreitungen, die im Alltag übersehen, manchmal sogar aktiv normalisiert werden. Genau dort setzt eine neue Initiative der Regierung der Kanarischen Inseln an.

Mit einem speziellen Fortbildungsprogramm sollen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes für ethische Fragen sensibilisiert und mögliche Risiken frühzeitig erkannt werden. Die Schulung richtet sich an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen sowie an Führungskräfte.

Ziel der Initiative ist es, Personen im öffentlichen Dienst Instrumente an die Hand zu geben, mit denen Korruption vorgebeugt oder zumindest bekämpft werden kann. Das sind die Ziele:

Kanaren wollen Korruption bekämpfen

Der Kurs läuft bis zum 31. März. Das Interesse ist groß: Alle 200 verfügbaren Plätze waren schnell vergeben. Zusätzlich wurde bereits eine Warteliste für mögliche weitere Durchgänge eingerichtet.

Die Initiative ist Teil einer umfassenden Strategie, mit der die Regionalregierung die Integrität im Staatsdienst stärken möchte. Im Zentrum steht dabei nicht nur die Kontrolle, sondern vor allem die Förderung eines ethischen Bewusstseins im Berufsalltag. Denn selbst ausgefeilte Kontrollmechanismen reichen nach Ansicht der Verantwortlichen nicht aus, wenn die grundlegende Haltung fehle.

Wie die Generaldirektorin für Modernisierung und Qualität der öffentlichen Dienste der kanarischen Regierung, Juana María Reyes, erklärt, können zwar zahlreiche Kontrollinstrumente geschaffen werden, doch entscheidend sei letztlich die Sensibilisierung der Beschäftigten.

So soll gegen Korruption auf den Kanaren vorgegangen werden

Ein wichtiger Bestandteil der Schulung bestehe darin, typische Risikosituationen zu erkennen. Denn problematische Verhaltensweisen entstünden oft schleichend, heißt es in der Ankündigung. Manche Abläufe erscheinen zunächst harmlos, können jedoch den Boden für schwerwiegendere Regelverstöße bereiten. Das Training soll daher dazu beitragen, dass Beschäftigte solche Situationen frühzeitig erkennen, hinterfragen und kritisch betrachten.

Dabei geht es nicht nur um moralische Fragen, sondern auch um klare Verfahren. Ein Beispiel betrifft externe Unternehmen, die an öffentlichen Ausschreibungen beteiligt sind. Wenn eine Firma an der Erstellung der Ausschreibungsunterlagen mitarbeitet, darf sie anschließend nicht selbst am Wettbewerb um den Auftrag teilnehmen. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass sich Unternehmen durch Insiderwissen Vorteile verschaffen.

Auch innerhalb der Verwaltung gibt es strenge Regeln. Verschiedene Schritte eines Vergabeverfahrens werden von unterschiedlichen Personen bearbeitet. Wer die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet, ist nicht automatisch auch für technische Bewertungen zuständig. Zusätzlich müssen alle Beteiligten erklären, ob ein möglicher Interessenkonflikt bestehen könnte.

Ein klassisches Beispiel wäre eine familiäre Verbindung zu einem Unternehmen, das sich um einen öffentlichen Auftrag bewirbt. In einem solchen Fall dürfen die betreffenden Beschäftigten nicht an der Erstellung der Ausschreibung oder an der Bewertung beteiligt sein. Diese Vorgaben werden bewusst klar formuliert und protokolliert, damit Konflikte gar nicht erst entstehen.

Korruption auf den Kanaren soll langfristig besiegt werden

Inzwischen beobachten auch andere Regionen Spaniens das Programm auf den Kanaren. Dort sollen ähnliche Schulungen in den Verwaltungen eingeführt werden.

Ob sich Korruption durch solche Programme messbar reduzieren lässt, sei zwar schwer zu beziffern, dennoch seien sie ein wichtiger Schritt, heißt es aus der lokalen Politik. Man sei überzeugt davon, dass offene Diskussionen über ethische Fragen und klar geregelte Verfahren langfristig Wirkung zeigen.