Der größte Schandfleck von Puerto de la Cruz ist zugleich die Lösung eines riesigen Problems: Der „Futuro Parque Marítimo“ gibt dem Areal zwar einen nach Zukunft klingenden Namen, unterm Strich handelt es sich jedoch um eine seit Jahrzehnten freistehende Brachfläche im Atlantik, die zum großen Parkplatz umfunktioniert wurde. Nachteil des Areals ist, dass es zum Abladen von Schutt und Parken alter Autos einlädt.
Das Rathaus von Puerto de la Cruz teilte am Dienstag eine Gesetzesänderung mit, die Probleme dieser Art künftig lösen soll: Eigens dafür ließ man ins Amtsblatt der westlichen Kanaren-Inseln in der Provinz Santa Cruz de Tenerife einen Passus aufnehmen.
Leopoldo Afonso, Bürgermeister von Puerto de la Cruz, sieht darin „einen notwendigen Schritt zur Lösung einer Situation, die schon viel zu lange ungelöst war“. Das neue Gesetz sorge für die „Voraussetzung, dass zunächst klare Regeln festgelegt werden, die eine Erbringung der Dienstleistung mit allen Garantien ermöglicht“. Mit anderen Worten: Der seit Mai diskutierte Text legt jetzt den rechtlichen Rahmen fest, auf dessen Grundlage herumstehender Schrott abgeschleppt und entsorgt werden darf.
Puerto de la Cruz räumt sein Stadtbild auf
Der Bürgermeister der Nord-Metropole Teneriffas sagt, dass „die Regulierung der kommunalen Dienstleistungen auch bedeutet, die Reaktionsfähigkeit der Stadtverwaltung auf die alltäglichen Bedürfnisse der Stadt zu verbessern. In diesem Fall geht es um Mobilität, Sicherheit, die Nutzung des öffentlichen Raums und die Bewältigung von Situationen, die unsere Nachbarinnen und Nachbarn direkt betreffen“.
Man wolle künftig klarere Regeln haben, „Ordnung zu schaffen. Es geht nicht nur darum, einen Vertrag zu erneuern, sondern sicherzustellen, dass eine für die Stadt wichtige öffentliche Dienstleistung über klare Regeln, Rechtssicherheit und die geeigneten Mittel verfügt, um den aktuellen Bedürfnissen von Puerto de la Cruz gerecht zu werden“.
Die neue Verordnung sorgt für Rechtssicherheit rund um das Abschleppen verlassener Fahrzeuge. Bislang war unklar, wann sie entfernt werden dürfen und wie im Anschluss mit den Schrott-Autos umgegangen wird. Durch das neue Gesetz sind das Abschleppen und die anschließende Verwahrung nun klar definiert.
Die Verordnung sieht ein Fahrzeug als verlassen an, wenn es länger als zwei Monate an derselben Stelle auf einer öffentlichen Straße oder auf einem Grundstück im öffentlichen Raum geparkt ist. Außerdem wird definiert, wann ein Auto als schrottreif eingestuft werden kann. Dazu zählt der Gesamteindruck, der ein eigenständiges Fortbewegen als unmöglich erscheinen lässt.
Puerto de la Cruz sucht Abschleppdienste und greift dann durch
In solchen Fällen sollen die Autos abgeschleppt und verwahrt werden. Der Besitz verbleibt in dieser Phase weiterhin beim Halter. Es solle verhindert werden, „dass ein Fahrzeug auf unbestimmte Zeit verlassen auf öffentlichem Grund steht“ und dort Parkraum verbraucht, sagt der für Verwaltungsthemen in Puerto de la Cruz zuständige Pedro Antonio Campos. In der Verwahrung wird dann nach dem Eigentümer gesucht. Erst nach Ende festgelegter Fristen werden die Fahrzeuge verschrottet.
Laut Campos sei die rechtliche Grundlage dafür seit acht Jahren ungeklärt gewesen. Die Stadt konnte entsprechend nicht frei agieren. Mit Inkrafttreten des Gesetzes solle nun schnell die Vergabe der Konzessionen geklärt und im Anschluss das Stadtbild von Puerto de la Cruz „an 365 Tagen im Jahr“ überwacht werden.
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