Gericht erklärt Erweiterung der Siam Mall auf Teneriffa für illegal

Der Oberste Gerichtshof der Kanaren (TSJC) hat die Erweiterung der Siam Mall in Adeje auf Teneriffa für unrechtmäßig erklärt. Das Einkaufszentrum im Süden der Kanaren-Insel verstößt laut Urteil mit 2498 Quadratmetern gegen die städtischen Vorgaben.

Die Fläche wurde zwischen 2023 und 2024 entsprechend erweitert. Sieben neue Verkaufsflächen bekamen so Platz. Internationale Marken wie Lacoste, Tezenis, Primor und JD zogen ein, ebenso eine vergrößerte Filiale von Lefties, wie der Mitbesitzer Grupo Número Uno mitteilte.

Grundlage der Erweiterung war ein städtebaulicher Sonderplan, den die Stadt Adeje am 29. Dezember 2021 genehmigt hatte. Solche Pläne sind gesetzlich jedoch nur zulässig, wenn im betroffenen Areal erhebliche bauliche Mängel oder Verfallserscheinungen vorliegen. Genau das war laut Gericht bei der Siam Mall nicht der Fall.

Siam Mall: Kanaren-Regierung bringt Fall vor Gericht

Das Gericht stellte fest, dass die Maßnahme ausschließlich darauf abzielte, die kommerzielle Nutzfläche des Einkaufszentrums zu vergrößern. Anstatt bestehende öffentliche Defizite zu beheben, sollten Verbesserungen an der öffentlichen Infrastruktur erst nachträglich als Ausgleich für die gewonnene Fläche erfolgen. Das Gericht bezeichnete das in seinem Urteil als „Umkehrung der gesetzlichen Logik“.

Den Anstoß zur gerichtlichen Prüfung gab die kanarische Vizeverwaltung für öffentliche Verwaltung und Transparenz, die den Sonderplan bereits 2022 angefochten hatte. Die Behörde argumentierte, die gesetzliche Voraussetzung für einen solchen Plan fehle, da keine Abnutzungserscheinungen nachweisbar waren.

Die Betreiber hatten ihre Antragsunterlagen im April 2023 bei der Stadt Adeje eingereicht. Daraufhin übernahm „Grupo San José“, die Baufirma, die das Einkaufszentrum 2015 errichtet hatte, die Erweiterung.

Nach der Urteilsveröffentlichung im September 2024 legte die Stadt Beschwerde beim Obersten Gerichtshof Spaniens ein. Dieser wies sie im September 2025 ab: Das Verfahren werfe keine grundsätzlichen Rechtsfragen auf, zudem fehle der Nachweis, dass etwaige Fehler der Vorinstanz entscheidungsrelevant gewesen wären.

Siam Mall: Zukunft der betroffenen Flächen nach Urteil offen

Mit der Zurückweisung der Beschwerde ist das Urteil nun rechtskräftig. Die Stadt Adeje muss als unterlegene Partei 1000 Euro Verfahrenskosten an die kanarische Regierung zahlen. Wie mit den knapp 2500 Quadratmetern und den dort ansässigen Geschäften weiter verfahren wird, ist bisher nicht bekannt.

Der Fall steht nicht allein: Auch das Einkaufszentrum Safari in Arona ist Gegenstand laufender Verfahren wegen mutmaßlich unrechtmäßiger Bauvorhaben. Grundsätzlich geht es dabei um die Frage, wie weit Kommunen städtebauliche Sonderinstrumente einsetzen dürfen, um wirtschaftliche Interessen durchzusetzen.