Hilfe über Corona-Zeit hinaus: Spanien beschließt das Grundeinkommen

In Spanien ist ein Grundeinkommen für Menschen unterhalb der Armutsgrenze beschlossen worden. “Heute ist ein historischer Tag für unsere Demokratie, an dem ein neues soziales Recht entsteht”, sagte Vizeministerpräsident Pablo Iglesias. Rund drei Milliarden Euro sollen jährlich ausgeschüttet werden.

Zwischen 462 und rund 1000 Euro erhalten arme Menschen in Spanien künftig vom Staat. Mit der Maßnahme sollen Personen, die unterhalb der Armutsgrenze leben müssen, unterstützt werden. Es handelt sich jedoch nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie es derzeit in vielen Ländern diskutiert wird.

Der Vize-Ministerpräsident sprach von einem “historischen Tag”, wobei das Grundeinkommen lange geplant war, sogar als Teil der Koalitionsverhandlungen zwischen den Regierungsparteien.

Spanien: Arbeitslosigkeit und Armut durch Corona-Krise

Dennoch kommt die Maßnahme in der Corona-Krise gerade rechtzeitig: Viele Familien sind von Arbeitslosigkeit betroffen, einige haben kaum genug Geld zum Leben. Der Tourismus ist in Spanien komplett zum Erliegen gekommen, andere Wirtschaftsbereiche liegen ebenfalls brach. Das Bruttoinlandsprodukt wird ersten Berechnungen zufolge um 9,2 Prozent zurückgehen, die Arbeitslosigkeit von 13,8 auf 19 Prozent steigen.

Die Regierung rechnet damit, dass rund 850.000 Haushalte Anspruch auf die Hilfen vom Staat haben werden. Geplant wird mit einem Aufwand von etwa drei Milliarden Euro, die aus dem Staatshaushalt getragen werden sollen.

Grundeinkommen in Spanien startet im Juni

Rund 2,3 Millionen der etwa 50 Millionen Einwohner Spaniens können Ansprüche geltend machen. Den Planungen zufolge handelt es sich dabei zu 30 Prozent um Kinder und Jugendliche, zudem wird mit 16 Prozent Alleinerziehenden gerechnet – fast alles Frauen.

Die staatliche Unterstützung soll noch im Juni gestartet werden. Rund 100.000 Haushalte sollen direkt zu Beginn Geld ausgezahlt bekommen. Die meisten berechtigten Einwohner sind zwischen 23 und 65 Jahren alt. Zu den Bedingungen gehört, dass sie seit drei Jahren oder länger einen selbstständigen Haushalt führen und mindestens ein Jahr in die Sozialversicherung eingezahlt haben.