Kanaren: Politik fordert 13,5 Prozent „Zucker-Steuer“


Süßigkeiten, Limonaden oder Gebäck könnten auf den Kanarischen Inseln bald teurer werden. Die Partei Podemos Canarias hat einen Vorstoß eingebracht, nach dem bestimmte Lebensmittel mit 13,5 Prozent zusätzlich besteuert werden sollen. Damit soll ein Bewusstsein für besonders ungesunde Lebensmittel geschaffen und dem Übergewicht der Kampf angesagt werden.

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Der Abgeordnete Francisco Déniz hat einen Änderungsvorschlag eingebracht, nach dem Lebensmittel, die mehr als 2,5 Gramm Zucker enthalten oder bei denen mehr als 10 von 100 Kilokalorien auf Zucker zurückzuführen sind, mit der Sondersteuer belegt werden sollen. Diese Menge Zucker genüge der Partei zufolge bereits, um Lebensmittel als gesundheitsschädlich einzustufen.

„Gesunde Ernährung soll günstiger bleiben als Fast Food“

Die Partei forderte, dass der entsprechende Artikel im Haushalt der Autonomen Gemeinschaft der Kanaren im Jahr 2019 geändert wird. Die Grundlage für eine solche Gesetzesänderung war bereits im Februar geschaffen worden. Déniz fordert nun, dass den entsprechenden Artikeln des Haushaltsgesetzes ein neuer Abschnitt hinzugefügt wird, der diese zusätzliche Steuer ermöglicht.

Hintergrund sei eine steigende Zahl übergewichtiger Kinder auf den Kanarischen Inseln. Ferner sei Diabetes seit Jahren auf dem Vormarsch, hieß es. Die Steuer würde auch bestimmte Arten von Fast-Food betreffen. Ziel müsse der Partei zufolge sein, dass eine ungesunde Ernährungsweise nicht mehr billiger sei, als manche gesunde Lebensmittel.

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Ziel für Einnahmen durch „Zucker-Steuer“ noch unklar

Die Podemos Canarias gilt als linkspopulistische Partei. Sie war im Frühjahr 2014 aus der Bewegung des 15. Mai hervorgegangen. Bei den landesweiten Protesten waren in Spanien 2011 und 2012 spontane, parteiferne Demonstrationen gegen soziale, wirtschaftliche und politische Missstände aufgekommen. Die Podemos kandidierte erstmals bei der Europawahl 2014 und erreichte aus dem Stand knapp acht Prozent der Stimmen. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2015 erreichte die Partei mit knapp 21 Prozent der Stimmen bereits 69 Mandate und stellte damit die drittstärkste Fraktion im spanischen Parlament.

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Was mit den Sondereinnahmen durch eine mögliche „Zucker-Steuer“ geschieht, blieb zunächst unklar. Gleiches gilt für die Frage, ob sie es wirklich ins Gesetz der autonomen Gemeinschaft der Kanarischen Inseln schafft. Entsprechende parlamentarische Debatten werden ab Anfang 2019 erwartet.

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