Kanaren: Oberster Gerichtshof lehnt Ausgangssperren zu Silvester und Dreikönige ab


Die Kanarischen Inseln werden nicht mit einer Ausgangssperre zu Silvester und Dreikönige belegt. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden. Für fünf Inseln sollten entsprechende Maßnahmen durchgesetzt werden.

Lesedauer: 2 Min.

Für Teneriffa, Gran Canaria, Fuerteventura, La Palma und La Gomera wäre der Jahresübergang beinahe beschränkt worden (mehr dazu hier). Doch der Oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln (TSJC) hat ein entsprechendes Ersuchen der regionalen Politik kassiert.

In der Begründung sagten die Richter, dass es sich bei dem Ersuchen um keine zwingend notwendige Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie handle. Die regionale Politik wollte mit der Ausgangssperre zu Silvester, Neujahr und am Dreikönigstag vornehmlich jüngere Menschen daran hindern, das Coronavirus bei Treffen – auch unter Alkoholeinfluss – weiterzugeben.

Die Richter stellten hingegen fest, dass die Maßnahme die gesamte Bevölkerung betreffen würde – auch diejenigen, die sich an die geltenden Regelungen zur Eindämmung der Pandemie halten – und damit überzogen sei.

Für den TSJC komme eine Ausgangssperre nicht einer „bloßen Einschränkung“ gleich. Viel mehr handle es sich dabei um „die Aussetzung eines Rechts“.

Das Gesundheitsministerium hatte zuvor argumentiert, dass die Pandemie in der aktuell sechsten Welle den höchste Stand seit ihrem Ausbruch vor rund zwei Jahren erreicht habe. Insbesondere Jüngere und dabei die Zielgruppe zwischen 29 und 39 Jahren seien wesentlich betroffen.

Kanaren-Präsident appelliert an junge Menschen, die Corona-Maßnahmen einzuhalten

Der Präsident der Kanarischen Inseln, Ángel Víctor Torres, forderte junge Leute daher auf, zum Jahresende und am Dreikönigstag nicht auszugehen. Dies würde seiner Einschätzung nach die Gesundheit und die Wirtschaft aufs Spiel setzen. „Ich bitte um Verantwortung vor einem besorgniserregenden Moment“, sagte er weiter. Torres betonte, dass die Kanaren im Jahr 2022 „stark werden“ müssen.

Die Kanarischen Inseln verzeichnen derzeit eine Corona-Inzidenz von deutlich mehr als 1000. Wesentliche Treiber sind Teneriffa mit mehr als 1350 und Fuerteventura mit mehr als 1100. Die Omikron-Variante macht davon bereits mehr als die Hälfte aus.

Derzeit verzeichnen alle Kanarischen Inseln einen weiterhin positiven Trend. Dieser begann mit den Feiertagen im Dezember. Daher zeigte sich die Regierung besorgt vor dem Jahreswechsel und dem Dreikönigstag, der in Spanien traditionell groß gefeiert wird.

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Kanaren: Oberster Gerichtshof lehnt Ausgangssperren zu Silvester und Dreikönige ab

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Über den Autor

Johannes Bornewasser ist Herausgeber von Teneriffa News. Er hat zudem die redaktionelle Verantwortung inne. Zu seinem Autorenprofil geht es hier.

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